Tagesordnung

Stadt Aken (Elbe)

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
30.11.2023 Stadt Aken (Elbe) Saal im Schützenhaus, Schützenplatz 2 Stadtrat 19:00


TAGESORDNUNG

I
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung – öffentlicher Teil
3.
Entscheidung über Einwendungen zu der Niederschrift der 38. Sitzung vom 05.10.2023 sowie Entscheidung über die Niederschrift – öffentlicher Teil
4.
Bericht des Vorsitzenden des Stadtrates und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
5.
Bericht der Vorsitzenden der Ausschüsse
6.
Bericht des Bürgermeisters als Vorsitzender von Ausschüssen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt sowie Eilentscheidungen
7.
Einwohnerfragestunde
8.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung
8.1
Kalkulation Trinkwassergebühren 2024-2026
74-2023
8.2
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aken (Elbe)" für das Geschäftsjahr 2024
78-2023
8.3
Antrag auf überplanmäßige Mittel in Höhe von 74.000 € für Kassenkreditzinsen
70-2023
8.4
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Freien Schule Anhalt
65-2023
8.5
Informationsvorlage
Bewerbung für das Förderprojekt "Aller.Land"
63-2023
8.6
Sport- und Kulturförderliste der Stadt Aken (Elbe) für das Jahr 2024
68-2023
8.7
Informationsvorlage
Sachstand zur Sanierung des Akener Bootshauses
67-2023
8.8
Fortschreibung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) im Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“

für das Fördergebiet „Erweiterte Altstadt“ (Stadtgebiet 1)
73-2023
8.9
Aufgabenübertragung über die Antragstellung zur Umsetzung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland 2.0 durch den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

81-2023
8.10
Benennung eines Vertreters der Stadt Aken (Elbe) im Aufsichtsrat der Hafenbetrieb Aken GmbH
82-2023
8.11
Entscheidung über die Variante des Straßenausbaus in alternativer Bauweise für die Straßen „Zum Burglehn, Finkenherd, Werner Nolopp-Straße“ auf Basis der Planungsunterlagen

84-2023
8.12
Antrag auf Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Personalkosten
85-2023
8.13
Antrag auf weitere überplanmäßige Mittel in Höhe von 25.000,00 EUR (Gesamt: 75.000,00 EUR) für zusätzliche zwingend notwendige Reparaturen für das Pachtobjekt „Ratskeller“

80-2023
8.14
Antrag auf außerplanmäßige Mittel in Höhe von 30.000 € für die Schaffung einer zusätzlichen Grundstückszugangsmöglichkeit zur vorhandenen Arztpraxis Burgstraße 21
auf dem Produktkonto 57110. 521100/721100
86-2023
9.
Anfragen und Anregungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
10.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung – nichtöffentlicher Teil
11.
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der 38. Sitzung vom 05.10.2023 sowie Entscheidung über die Niederschrift– nichtöffentlicher Teil
12.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
12.1
Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung einer Teilfläche des Betriebshofgeländes für die Schaffung einer zusätzlichen Grundstückszugangsmöglichkeit
83-2023
12.2
Abschluss einer Reservierungsvereinbarung
87-2023
12.3
Verkauf eines Grundstückes
88-2023
13.
Anfragen und Anregungen nichtöffentlicher Art
14.
Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Michael Kiel
Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Aken (Elbe)