Tagesordnung

Stadt Aken (Elbe)

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
26.04.2023 Aken (Elbe) Sitzungssaal des Rathauses, Markt 11 Haushalts- und Finanzausschuss 19:00


TAGESORDNUNG

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagsordnung - öffentlicher Teil
3.
Entscheidung über Einwendungen zum Protokoll der 37. Sitzung vom 29.03.2023 und sowie Entscheidung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
4.
Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung
6.1
Antrag auf Ausgabe von überplanmäßigen Mitteln i.H.v. 14.724,86 € für die Elektroinstallation in der Kindertagesstätte „Pittiplatsch“ für das Jahr 2022

4-2023
6.2
Antrag auf Ausgabe von überplanmäßigen Mitteln i.H.v. 30.577,45 € für Maßnahmen zur Hochwasser-
schadensbeseitigungen an Stadthallen- und Gemeindehäusern für das Jahr 2022

33-2023
6.3
Digitales Leitsystem für Fährverbindungen im mittleren Abschnitt des Elberadweges (DLS)

34-2023
6.4
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen des Akener Stadtrates und Herrn Florian Stefaniak (SPD) zur langfristigen Sanierung und Ertüchtigung des Bootshauses der Stadt Aken (Elbe)

35-2023
6.5
Antrag auf Vereinsförderung des TSV „Elbe“ Aken 1863 e.V.
36-2023
6.6
Antrag auf Vereinsförderung des Treckerfreunde Susigke e.V.
37-2023
6.7
Antrag auf Vereinsförderung des Ruder Club Aken e.V.

38-2023
6.8
Antrag auf Vereinsförderung des Reit- und Fahrverein Susigke 1990 e.V.

39-2023
6.9
Antrag auf Vereinsförderung des Kultur- und Heimatverein Aken e.V.

40-2023
6.10
Antrag auf Vereinsförderung des Wir mit Dir e.V.
41-2023
6.11
Antrag auf Vereinsförderung des Jugendrotkreuz Aken des DRK Kreisverband Dessau e.V.

42-2023
6.12
Antrag auf Vereinsförderung des FC Stahl Aken e.V.


43-2023
6.13
Antrag auf Vereinsförderung des Kanuclub Aken e.V.

44-2023
6.14
Antrag auf Vereinsförderung des Narraria Club Aken 1875 e.V.
45-2023
6.15
Antrag auf Vereinsförderung des Akener Tennis-Verein 1991 e.V.

46-2023
6.16
Antrag auf Ausgabe überplanmäßiger Mittel in Höhe von 15.076,85 € für Personaldienstleister

47-2023
6.17
Antrag auf überplanmäßige Mittel in Höhe von 50.000 € für Kassenkreditzinsen

48-2023
7.
Anfragen und Anregungen
8.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil
9.
Entscheidung über Einwendungen zum Protokoll der 37. Sitzung vom 29.03.2023 sowie Entscheidung über die Niederschrift - nichtöffentlicher Teil
10.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlichter Sitzung
11.
Anfragen und Anregungen nichtöffentlichter Art
12.
Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


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Dr. Lothar Seibt
Vorsitzender