Tagesordnung

Stadt Aken (Elbe)

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
02.03.2023 Stadt Aken (Elbe) Saal im Schützenhaus, Schützenplatz 2, Aken (Elbe) Stadtrat 19:00


TAGESORDNUNG

I
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung – öffentlicher Teil
3.
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der 33. Sitzung vom 24.11.2022 und der 34. Sitzung vom 01.12.2022 sowie Entscheidung über die Niederschriften – öffentlicher Teil
4.
Bericht des Vorsitzenden des Stadtrates und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
5.
Bericht der Vorsitzenden der Ausschüsse
6.
Bericht des Bürgermeisters als Vorsitzender von Ausschüssen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt sowie Eilentscheidungen
7.
Einwohnerfragestunde
8.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung
8.1
Beschluss über den Jahresabschluss der Hafenbetrieb Aken GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

23-2023
8.2
Abberufung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der Hafenbetrieb Aken GmbH
17-2023
8.3
Berufung eines weiteren sachkundigen Mitglieds für den Aufsichtsrat der Hafenbetrieb Aken GmbH

18-2023
8.4
1. Satzungsänderung der Kostenerstattungs- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit
Wasser (Wasserversorgungssatzung für die Stadt Aken (Elbe))
14-2023
8.5
Antrag auf überplanmäßige Mittel in Höhe von
110.152,70 € für Personalaufwand und Personalauszahlungen in 2022
7-2023
8.6
Mitgliedschaft bei der kommunalen IT-Union eG (KITU)
i.H.v. 5.000 € Brutto Genossenschaftseinlage einmalig und
50 € Brutto monatlicher pauschaler Mitgliedsbeitrag
8-2023
8.7
Flächenkulisse der Windenergiegebiete -
Neuaufstellung Sachlicher Teilplan "Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"
3-2023
8.8
Vereinfachte Umlegung Ringstraße
Umlegungsbeschluss
4-2023
8.9
Informationsvorlage zur umsatzsteuerlichen Beurteilung
ab 01.01.2023
6-2023
9.
Anfragen und Anregungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
10.
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung – nichtöffentlicher Teil
11.
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der 33. Sitzung vom 24.11.2022 und der 34. Sitzung vom 01.12.2022 sowie Entscheidung über die Niederschriften – nichtöffentlicher Teil
12.
Behandlung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Michael Kiel
Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Aken (Elbe)